Politik

Donnerstag, 10. November 2005

Allgemeinplatzeck

Die von mir nicht allzusehr geschätzte "Welt am Sonntag" teilt meinen Eindruck von Matthias Platzeck, nennt ihn "Elastischen Hoffnungsträger" und beobachtet genau:

Zum Abschied gibt es das obligatorische Gruppenfoto. Die Stars unter den agilen Senioren, die die meisten Busreisen oder Bastelstunden organisiert haben, eilen in die kalte Novembersonne, um sich vor einem Plakat zu verewigen. In ihrer Mitte ein fröhlicher Ministerpräsident, der nach links und rechts scherzt, Hände und Oberarme ergreift. Das ist kein populistisches Bad in der Menge, sondern die hochkonzentrierte Freundlichkeit eines Chefarztes auf Visite. Wäre er nicht Politiker geworden, hätte der attraktive 51jährige auch als Hauptdarsteller eines deutschen "Emergency Room" Karriere machen können.

Vielleicht sollte ich öfter die Springer-Presse lesen.

Montag, 31. Oktober 2005

Neue Domino-Theorie

Weil Nahles SPD-Generalsekretärin wird, tritt SPD-Chef Münte zurück.

Die taz titelt bezugnehmend zu Du bist Deutschland "Du bist SPD" - und fährt, das "Manifest" der Durchhalteaktion zitierend,fort: "Ein Schmetterling kann einen Taifun auslösen."

Wie sich gerade herausstellt, geht der Taifun weiter. Weil Münte die Klammer der Großkoalitionäre sei, will Stoiber nimmermehr mehr ins Kabinett, sagt die Springer-Welt.

Wenn Nahles SPD-Generalin wird, kann dann Angie noch Kanzlerin werden? Wird Sprit jetzt wieder teurer? Und wer ist daran schuld? Nahles? Münte? Stoiber? Schröder? Merkel? Kohl?

Dienstag, 25. Oktober 2005

20 Prozent Mehrwertsteuer

20 Prozent Mehrwertsteuer, dafür die kostenlose Mitversicherung von Ehegatten weg. Das sind die neuesten Wasserstandsmeldungen aus den Koalitionsverhandlungen.

Familienfreundlich und sozial geht anders. Die Berliner Clique zeigt ihre wahre Fratze und holt sich die Kohle, mit der sie erwiesenermaßen nicht umgehen kann, bei den Leuten, die sich tagtäglich als Arbeitshelden abstrampeln, Kinder in die Welt setzen und vom Staat eigentlich nur in Ruhe gelassen werden wollen. Die erste große Koalition führte in die Apo. Mal sehen, was diesmal kommt.

Freitag, 21. Oktober 2005

Stoiber und die Vollkaskogesellschaft

Edmund Stoiber will eine Nachfolgeregelung für das Amte des bayerischen Ministerpräsidenten erst dann treffen, wenn die große Koalition steht und der 64-Jährige seinen Eid als Bundeswirtschaftsminister abgelegt hat. Solange nimmt er die Raufereien zwischen Beckstein und Huber billigend in Kauf.

Nichts ungewöhnliches? Leider nein. Aber trotzdem hanebüchen.

Ist es nicht Stoiber, der keine Gelegenheit auslässt, um öffentlich die Vollkaskomentalität seiner Untertanen zu geißeln und mehr Risikobreitschaft fordert - und sich damit trotz schwerer wirtschaftspolitischer Verfehlungen in seiner Amtszeit als bayerischer Ministerpräsident (Skandale bei der Bayerischen Landesbank, eine verunglückte staatliche Einflussnahme bei der Fusion zur HypoVereinsbank, dazu der ganze Lederhosen-Laptop-Schmarren wärend der Blüte der New Economy, als Milliarden Staats- und Steuergelder in staatlich subventionierten Scheingründungen verbrannt wurden) als wirtschaftspolitisches Schwergewicht darstellt?

Wenn es um eigene Pfründe geht, um den eigenen Machterhalt, sieht die Sache natürlich anders aus. Der asketische 64-jährige Herr Ministerpräsident Stoiber predigt Wasser und säuft Wein.

Aber damit hat er wenigstens eine Kernkompetenz, um seinen Job als zukünftiger Messeneröffnungsminister auszufüllen.

Montag, 10. Oktober 2005

Merkel Kanzlerin

Die Welt wird wieder monokausal, es gibt wieder gut und böse. Die einfachen Parolen funktionieren wieder. Ein denkwürdiger Tag, dieser.

Mittwoch, 28. September 2005

Politisches Anagramm

Angela Merkel: General Kamel - Karamel-Engel - Makreleangel - Kamele lagern - Galle an Kreme - Nagel am Kerle - Lagern am Ekel - Erlag am Enkel

Montag, 19. September 2005

Reißt Euch am Riemen

Selten hat der Souverän deutlicher gesprochen als gestern. Was er ablehnt: Das Entweder-Oder der Parteisoldaten.

Was er gewählt hat: Ein "Springt über Euren Schatten". Ein "Redet miteinander". Ein "Findet Gemeinsamkeiten, die über den kleinsten gemeinsamen Nenner hinausgehen". Ein "Reißt Euch endlich am Riemen".

Schade nur, dass dieses Signal nicht recht ankam. In der Elefantenrunde bramabarsierten sie alle entsetzlich rum. Löbliche Ausnahme: Fischer. Der zeigte so was wie Einsicht.

Was mich besonders freute war das Abschneiden der Links-Partei. Endlich haben die betonköpfigen Unterbezirksgewerkschaftssekretäre eine Plattform für sich, wo sie sich in ihrer Bedeutungslosigkeit austoben können und die SPD nicht mehr stören.

Wobei Bedeutungslosigkeit vielleicht verkehrt ist. Bei den Grünen hat es auch etliche Jahre gedauert, ehe sich ihr ursprüngliches Öko-Gekeife in umsetzbare Politik gewandelt hat. Inzwischen ist Grün Mainstream, selbst die CSU ist ein klein wenig grün angehaucht. Mag sein, dass wir eine sozialistische Partei brauchen, damit die anderen Parteien auch wieder einen sozialen Anstrich bekommen.

Mittwoch, 17. August 2005

Bundesdance ist wieder da

Der Bundesdance ist wieder da. Unbedingt mit Randgruppe "Papst".

Donnerstag, 7. Juli 2005

Die Attentate in London

Ich bin wütend. Die Perfidie der Attentatsserie in London macht mich wütend. Betroffen bin ich nicht, nein, ich bin weit weg. Mein Freund S. sitzt dort, er war heute morgen auf dem Weg zur Arbeit und hockt jetzt nach einer Odyssee durch die Stadt besoffen und heulend in seiner Wohnung und sagt am Telefon: Ich bin kein Nihilist, ich war Punk, aber ich bin kein Nihilist. Nein, ich bin kein Nihilist. Ich lasse mir meine Gesellschaft nicht kaputtmachen. Ich gehe jetzt essen zu meinem Pakistani, wie immer, er kennt mich und ich kenne ihn. Wir lassen uns unser Curry nicht kaputtmachen. Wir wussten in London, we are next. Dann schluchzt er und legt auf.

Und ich heule nicht, ich bin wütend und die Wut läuft im Leerlauf mit extrem hoher Drehzahl. Es ist kein Clash of Civilizations, nönö, sagen unsere Medien, nönö, das sind Einzelne, Verwirrte, Verirrte. Sind sie das? Soll ich mir jetzt einen Döner holen, aus Verbundenheit? Oder soll ich dem Türken nicht lieber sagen, dass ich durchaus imstande bin, durch seine devote Art hindurch seine heimliche Verachtung meiner angeblichen westlichen Dekadenz zu spüren und dass er sich dahin schleichen soll, wo der Pfeffer wächst?

Nachtrag: Das sind übrigens keine rhetorischen Fragen. Ich denke, es ist ein Akt der Zivilcourage, dem Menschen zu sagen, dass er im Unrecht ist, wenn er meine Toleranz strapaziert. Sonst bleibt dieser Mensch auf ewig in seiner Parallelgesellschaft, in der er mich verachten kann.

Mittwoch, 22. Juni 2005

Amtsschimmel

Wenn es unmöglich ist, den Zeitpunkt des erstmaligen Gebrauchs zu bestimmen, gelten Geräte, die in Betrieb genommen werden können, sobald sie in Verkehr gebracht werden und die nicht montiert oder installiert werden müssen und deren Vertriebsbedingungen (Lagerung, Transport usw.) das elektromagnetische Verhalten des Gerätes nicht verändern, dann als in Betrieb genommen, sobald sie in Verkehr gebracht werden.

Aus dem Leitfaden zur Anwendung der Richtlinie 89/336/EWG des Rates vom 3. Mai 1989 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit.

Irgendwie fängt der Satz doch an, wie er aufhört, oder?

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